AGB

AGB 2018-06-06T22:58:33+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: 21.12.2017)

Betrifft Salerno‘s Lieferservice

Sie befinden sich im Online Shop von Salerno‘s. Hier haben Sie die Möglichkeit, mit nur einem Klick Einkäufe aus dem Sortiment von Salerno’s zu bestellen. Die Artikel werden  Ihnen bequem per Lieferservice an die Haustür geliefert. Für die Benutzung des  Online Shops gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Sofern Sie den Lieferservice nutzen, kommen die für den Lieferservice geltenden besonderen AGB zur Anwendung, die Sie weiter unten unter „II. Besondere Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Lieferservice“ finden.

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Salerno‘s Online Shops

1.    Gegenstand des Angebots im Salerno‘s Online Shop

1.1       Anbieter

Anbieter des Services und ausschließlicher Verkäufer der auf dem Salerno‘s Online Shop angebotenen Waren, ist Salvatore Salerno, Brückenstraße 38, 69120 Heidelberg (nachfolgend „Salerno’s“).

1.2       Angebot

Die Darstellung der Produkte im Salerno‘s Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Dies gilt sowohl für Produkte von Salerno‘s die Sie im Online Shop finden. Durch Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Bitte beachten Sie: Für den Vertragsabschluss im Lieferservice  verweisen wir auf die besonderen Bestimmungen, die Sie unter den AGB für den Lieferservice unter Punkt II weiter unten finden.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach der Abgabe Ihrer Bestellung und führt noch nicht zu einem verbindlichen Vertragsabschluss. Dieser kommt entweder durch eine gesonderte Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware zustande.

Ein Vertrag kommt zudem nur dann zustande, wenn Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben. Verträge mit Minderjährigen werden nicht geschlossen. Mit Ihrer Bestellung erklären Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Wir behalten uns vor, für den Fall der Nichtverfügbarkeit der Ware die Bestellung endgültig nicht anzunehmen. Darüber werden Sie unverzüglich benachrichtigt.

Der Verkauf der Ware erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Auch die Aufgabe mehrerer Bestellungen des gleichen Produkts kann zur Überschreitung der haushaltsüblichen Menge führen.

2.   Preisangaben

Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise. Sie verstehen sich in EURO und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer zzgl. Versandkosten, die gesondert ausgewiesen sind. Die Versandkosten können Sie der Bestellübersicht Ihres Warenkorbes entnehmen. Es gilt der angezeigte Preis zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung.

3. Registrierung

3.1       Registrierungserfordernis

Um die Zusammenstellung und Lieferung zu veranlassen, muss sich der Kunde auf der Internetseite salerno-heidelberg.de/lieferservice für die jeweilige Online-Übermittlung seiner Artikelauswahl eingeloggt haben. Als Kunde registrieren können sich volljährige natürliche und juristische Personen.

3.2       Mehrfachregistrierung

Ein Kunde darf jeweils nur ein Kundenkonto auf seinen Namen und eine Lieferadresse anlegen. Mehrfache Registrierungen derselben natürlichen oder juristischen Person an einer Lieferadresse sind unzulässig und können zur Änderung oder Stornierung eines Auftrags führen.

4. Liefergebiet

Die Lieferung  findet nur in die Stadtteile Handschuhsheim, Neuenheim, Altstadt, Bergheim, Weststadt, Bahnstadt der Stadt Heidelberg, sowie nach Dosseheim statt. Die AGB und die sonstigen für den Vertragsabschluss notwendigen Angaben erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache.

5. Stornierungen

Sie können Ihre Bestellung bis zur Zubereitung der Bestellung kostenlos stornieren, in dem Sie zu dem Lieferservice telefonisch Kontakt aufnehmen und ihm die Adresse und Name mitteilen. Sofern die Bestellung noch nicht bearbeitet ist, kann die Bestellung storniert werden. Sie können jedoch keine teilweise Stornierung vornehmen. Die Bestellung wird – sofern noch möglich – in Gänze storniert.

6. Auslieferung/Retoure

Die von Ihnen bestellte Ware wird von uns an Sie ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt am selben Tag zum schnellstmöglichen Zeitpunkt, sofern nicht anders angegeben.

Sollten gelieferte Artikel Mängel aufweisen, so melden Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns. Transportschäden zeigen Sie bitte auch dem Transporteur an, der die Artikel anliefert. Eine solche Meldung ist nicht Voraussetzung für die Geltendmachung von Mängelansprüchen. Allerdings können wir ansonsten keine Ansprüche gegen den Transporteur geltend machen. Die Einhaltung der vorstehenden Regelungen berührt Ihre gesetzlichen Ansprüche nicht, soweit Sie zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt haben. Für Kaufleute gilt die Rügepflicht gem. § 377 HGB.

Sollte Ihnen ein Widerrufsrecht zustehen, schicken Sie uns die Ware nach erfolgtem Widerruf zurück an:

Salerno’s
Brückenstraße 38
69120 Heidelberg
Telefon: 06221/ 400821
Email: gastro@salerno-heidelberg.de

7. Mängelansprüche

Es gelten die gesetzlichen Mängelansprüche, die Sie uns gegenüber geltend machen können.  Dafür stehen Ihnen folgende Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung:

Salerno’s
Brückenstraße 38
69120 Heidelberg
Telefon: 06221/ 400821
Email: gastro@salerno-heidelberg.de

Sollten für Produkte besondere Garantien gelten, bleiben Ihre gesetzlichen Mängelansprüche unberührt. Der Ansprechpartner für eine etwaige Garantie wird in den Garantiebestimmungen genannt, die der Ware ggf. beiliegen.

8. Zahlung/ Bonitätsprüfung

8.1 Zahlungsweise / Abrechnung

Die Bezahlung der Waren erfolgt in Bar oder per PayPal.

Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Abbuchung in der Regel am gleichen Tag und wird über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, eingetragen im Handelsregister R.C.S. Luxembourg unter der Nummer B 118 349, abgewickelt. Bei der Zahlung via PayPal ermächtigen Sie Salerno‘s, die von Ihnen zu leistenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten eines von Ihnen zu benennenden PayPal-Kontos einzuziehen. Sie müssen den automatischen Einzug (sog. Reference Transaktion) durch Salerno‘s bei PayPal bestätigen, um den Service nutzen zu können. Durch die Bestätigung des automatischen Einzugs ist Salerno‘s berechtigt, Beträge in unterschiedlicher Höhe von Ihrem PayPal-Konto abzubuchen. Die Höhe der Beträge variiert nach der Menge der jeweils gekauften Waren. Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihnen nach den Nutzungsbedingungen von PayPal Kosten entstehen können, wenn Sie sich für den Zahlungsdienst von PayPal entscheiden. Die anfallenden Kosten werden Ihnen bei der Auswahl der Zahlungsarten angezeigt.

Wir behalten uns vor, Ihre Registrierung als Kunde und damit den Zugang zum Salerno‘s Online Shop zu sperren, sofern es zu Zahlungsausfällen oder -verzögerungen kommt oder bei der Bestellung selbst mehrfach ein unsachgemäßes Vorgehen vorliegt. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns das Recht vor, die Auswahlmöglichkeit der Zahlungsarten einzuschränken. Rückzahlungen erfolgen auf dem gleichen Weg, wie wir Ihre Zahlungen  erhalten haben.

8.2 Eigentumsübergang

Das Eigentum an der Ware geht erst mit vollständiger Zahlung auf Sie über.

9. Gutscheine im Salerno‘s Online Shop

Die Zalung per Gutschein ist im Onlineshop grundsätzlich nicht möglich.

10. Datenschutz

Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten, soweit dies für die Begründung, Durchführung oder Beendigung dieses Vertrags erforderlich ist. Eine weitergehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur, soweit eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder Sie eingewilligt haben. Wir sind berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten im erforderlichen Umfang an Dritte zu übermitteln, soweit dies zur Durchführung dieses Vertrags  erforderlich ist.

11. Widerrufsrechte

Mit Ausnahme von Bestellungen für Waren beim REWE Lieferservice gelten die nachstehenden Bestimmungen:

11.1 Widerrufsbelehrung für die Lieferung einer Ware oder die einheitliche Lieferung von Waren aus einem Bestellvorgang

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief  oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis der Versender die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens  binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den in der der Lieferung beigelegten Widerrufsbelehrung genannten Versender zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die zuvor zu Ihnen geliefert wurden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

11.2    Das Widerrufsrecht besteht nicht in Fällen der

  • Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse von Ihnen zugeschnitten sind,
  • Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,
  • der Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie    ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und  Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

12.   Anwendbares Recht; Gerichtsstand

12.1 Anwendbarkeit des deutschen Rechts

Für sämtliche Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit der Anbahnung, Ausführung oder Abwicklung des Vertragsverhältnisses entstehen, gilt ausschließlich deutsches Recht, sofern nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, Vorrang haben. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

12.2 Gerichtsstandvereinbarung

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz (Heidelberg) für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorgaben.

14.     Verbraucherschlichtung

Hiermit informieren wir Sie darüber, dass Salerno‘s nicht an Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnimmt und dazu auch nicht verpflichtet ist.

II. Besondere Allgemeine Geschäftsbedingungen für den REWE Lieferservice

Wenn Sie im Salerno‘s Online Shop Produkte über den Salerno‘s Lieferservice bestellen, gelten hierfür folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Salerno‘s Online Shops werden durch die besonderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Salerno‘s Lieferservice ersetzt.

1. Gegenstand des Angebots Salerno’s Lieferservice

1.1 Anbieter: Anbieter des Services Salerno‘s Lieferservice ist Salvatore Salerno, Brückenstraße 38, 69120 Heidelberg (nachfolgend „Salerno‘s“).

1.2 Angebot: Diese AGB regeln ausschließlich die Nutzung des Services Salerno‘s Lieferservice wie insbesondere in Ziffer 4 beschrieben. Im Rahmen von Salerno‘s Lieferservice bietet Salerno‘s an, eine vom Kunden im Salerno‘s Online Shop getroffene und an Salerno‘s übermittelte Auswahl von Waren zusammenzustellen und an eine vom Kunden angegebene Adresse zu bringen. Soweit der Kunde möchte, kann er die zusammengestellten und ihm gebrachten Waren bei Anlieferung erwerben. Bei dem Salerno‘s Lieferservice handelt es sich um einen an den Endverbraucher gerichteten Service. Er richtet sich ausdrücklich nicht an Großhandelskunden, welche die Waren in bearbeiteter oder unbearbeiteter Form weiterverkaufen wollen. Salerno‘s behält sich vor,, die Zusammenstellungen und Lieferungen abzulehnen, wenn es sich bei dem Kunden um einen Großhandelskunden handelt, z.B. wenn der Kunde haushaltsunübliche Mengen bestellt hat. Des Weiteren lehnt Salerno‘s die Zusammenstellungen und Lieferungen ab, wenn der Kunde zum Zeitpunkt der Online-Übermittlung seiner Artikelauswahl das achtzehnte (18.) Lebensjahr noch nicht vollendet hat.

1.3 Kaufvertragsschluss und Rückgaberecht beim Salerno‘s Lieferservice: Durch Inanspruchnahme des Services Salerno‘s Lieferservice kommt noch kein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Salerno‘s zustande. Die Online-Übermittlung der Artikelauswahl durch den Kunden stellt also insbesondere kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern sie ist für den Kunden völlig unverbindlich und verpflichtet ihn nicht zum Kauf der ausgewählten Artikel. Der Kunde kann Salerno‘s mitteilen, dass er die Lieferung der ausgewählten Artikel doch nicht mehr wünscht. Der Kunde hat vielmehr bis zur Bearbeitung der Bestellung der Lieferung die Möglichkeit, von einem Kauf abzusehen. Das bedeutet, der Kunde kann die bestellten Waren bis zur Bearbeitung ohne Angabe von Gründen ablehnen. Eine Rückgabe von nicht mangelhaften Artikeln und/oder eine diesbezügliche Erstattung des Kaufpreises sind nach Kaufvertragsschluss ausgeschlossen. Gibt es Gründe zur Beanstandung kann sich der Kunde an den Lieferservice wenden, der den Sachverhalt prüft.

2. Registrierung

Um im Rahmen von Salerno‘s Lieferservice die Zusammenstellung und Lieferung zu veranlassen, muss sich der Kunde im Salerno‘s Online Shop registriert und für die jeweilige Online-Übermittlung seiner Artikelauswahl eingeloggt haben. Als Kunde registrieren können sich natürliche und juristische Personen. Wir verweisen auf die AGB zum Salerno‘s Online Shop, die Sie oben unter „I. Allgemeine Geschäftsbedingungen des REWE Online Shops“ finden.

3. Leistungen von Salerno‘s

3.1 Zusammenstellung und Lieferung: Salerno‘s stellt die vom Kunden online getroffene Artikelauswahl zusammen und liefert sie an die vom Kunden angegebene Adresse (bis zur Wohnungstür).

3.2 Lieferzeiten, erneute Zustellung: Sollte die Lieferung nicht erfolgreich sein, weil Salerno‘s den Kunden oder einen Vertreter nicht an der vom Kunden angegebenen Adresse antrifft, wird Salerno‘s, sofern möglich und zumutbar, versuchen, den Kunden telefonisch zu kontaktieren, um einen neuen Liefertermin zu vereinbaren. Ist dies nicht möglich, zumutbar oder erfolgreich, storniert Salerno‘s die Lieferung.

3.3 Einhaltung des Jugendschutzgesetzes: Salerno‘s ist zur Einhaltung des Jugendschutzes verpflichtet. Um zu gewährleisten, dass keine Waren an Jugendliche abgegeben werden, die unter das Abgabeverbot des Jugendschutzgesetzes fallen, wird der ausführende Lieferdienst eine Alterskontrolle vor Abgabe der Waren durchführen, sofern die gelieferten Waren von einem offensichtlich Minderjährigen entgegen genommen werden. Sofern der Nachweis der Volljährigkeit des Empfängers nicht oder nicht zweifelsfrei erbracht werden kann, wird der Lieferdienst die Abgabe der unter das Jugendschutzgesetz fallenden Waren verweigern.

3.4 Keine Lieferung ins Ausland: Lieferungen finden nur in die Stadtteile Handschuhsheim, Neuenheim, Altstadt, Bergheim, Weststadt, Bahnstadt der Stadt Heidelberg, sowie nach Dosseheim statt.

3.5 Verfügbarkeitsvorbehalt; Alternativartikel: Salerno‘s stellt die Waren nach der Artikelauswahl des Kunden zusammen, soweit die vom Kunden genannten Artikel vorrätig sind.

4. Mindestbestellwert; Liefergebühr; Warenpreise

4.1 Mindestbestellwert: Es besteht ein Mindestbestellwert (ohne Pfand und Servicegebühren) von zehn (10) Euro. Dies bedeutet, dass Salerno‘s die Zusammenstellung und Lieferung der Waren nur  durchführt, wenn der Warenkorbwert (ohne Pfand) zehn (10) Euro oder mehr beträgt.

4.2 Liefergebühr: Für die Erbringung der Leistungen nach Ziffer 4 erhebt Salerno‘s grundsätzlich für die Inanspruchnahme des Salerno‘s Lieferservice keine Liefergebühr.

4.3 Warenpreise; lose Waren; Umsatzsteuer: Die im Salerno‘s Online Shop im Rahmen des Auswahlvorgangs angegebenen Preise können von den Preisen abweichen (nach oben und nach unten), die zum Zeitpunkt der Zusammenstellung gültig sind.

5. Zahlungsweise

5.1 Zahlungsweise, Abrechnung: Die Bezahlung der Waren erfolgt in Bar oder per PayPal.

Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Abbuchung in der Regel am gleichen Tag und wird über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, eingetragen im Handelsregister R.C.S. Luxembourg unter der Nummer B 118 349, abgewickelt. Bei der Zahlung via PayPal ermächtigen Sie Salerno‘s, die von Ihnen zu leistenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten eines von Ihnen zu benennenden PayPal-Kontos einzuziehen. Sie müssen den automatischen Einzug (sog. Reference Transaktion) durch Salerno‘s bei PayPal bestätigen, um den Service nutzen zu können. Durch die Bestätigung des automatischen Einzugs ist Salerno‘s berechtigt, Beträge in unterschiedlicher Höhe von Ihrem PayPal-Konto abzubuchen. Die Höhe der Beträge variiert nach der Menge der jeweils gekauften Waren. Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihnen nach den Nutzungsbedingungen von PayPal Kosten entstehen können, wenn Sie sich für den Zahlungsdienst von PayPal entscheiden. Die anfallenden Kosten werden Ihnen bei der Auswahl der Zahlungsarten angezeigt.

Wir behalten uns vor, Ihre Registrierung als Kunde und damit den Zugang zum Salerno‘s Online Shop zu sperren, sofern es zu Zahlungsausfällen oder -verzögerungen kommt oder bei der Bestellung selbst mehrfach ein unsachgemäßes Vorgehen vorliegt. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns das Recht vor, die Auswahlmöglichkeit der Zahlungsarten einzuschränken. Rückzahlungen erfolgen auf dem gleichen Weg, wie wir Ihre Zahlungen  erhalten haben.

6. Datenschutz

Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten, soweit dies für die Begründung, Durchführung oder Beendigung dieses Vertrags erforderlich ist. Eine weitergehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur, soweit eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder Sie eingewilligt haben.

7. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

7.1 Anwendbarkeit des deutschen Rechts: Für sämtliche Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit der Anbahnung, Ausführung oder Abwicklung des Salerno‘s Lieferservices entstehen, gilt ausschließlich deutsches Recht, sofern nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, Vorrang haben.

Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

7.2 Gerichtsstandvereinbarung: Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz (Heidelberg) für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

8. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam.

9. Verbraucherschlichtung

Hiermit informieren wir Sie darüber, dass Salerno‘s nicht an Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilnimmt und dazu auch nicht verpflichtet ist.